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Allgemeine Geschäftsbedingungen
(AGB) 1. Geltungsbereich und Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Diese AGB stellen einen integrierenden Bestandteil zum jeweiligen Nutzungsvertrag/Telefondienstvertrag dar. Anderslautende Bedingungen der Kunden haben auch dann keine Gültigkeit, wenn die maxXxum ag im Einzelfall nicht widerspricht. 2. Leistungen der maxXxum ag Die maxXxum ag ist Vermarkter von Print- und elektronischen Medien. Im Bereich der Dienstleistungen bietet die maxXxum ag den Kunden die Möglichkeit verschiedene von ihr bereitgestellte Services in Anspruch zu nehmen. Die maxXxum ag hat das Recht, Art, Umfang, Preis und Bezugsbedingungen der von ihr bereitgestellten Leistungen jederzeit zu ändern und den Zugang zu ihren Leistungen bei Zahlungsverzug, Verdacht des Missbrauchs oder aus anderen Gründen gänzlich zu schliessen. 3. Pflichten des Kunden Der Kunde ist verpflichtet, gegen den Missbrauch seines Festnetz-, Internet- und Mobiltelefonanschlusses durch Dritte geeignete Vorkehrungen zu treffen. Bei Verlust des Mobiltelefons infolge Liegenlassen oder Diebstahl haftet der Kunde solange für die von seinem Mobiltelefon aus in Anspruch genommenen Leistungen, wie der Verlust des Mobiltelefons der Telefongesellschaft nicht mitgeteilt wird. Der Kunde ist verpflichtet der maxXxum ag auf Wunsch seine aktuellen Daten wie Namens-, Adressdaten und entsprechende Änderungen per E-Mail, schriftlich oder per Fax mitzuteilen. Der Kunde hat für die Benutzung seines Anschlusses, den Gebrauch von Passwörtern und Codes in jedem Fall einzustehen. Dies gilt auch für die Nutzung kostenpflichtiger Dienste, sowie bei Benutzung oder Missbrauch seiner Kommunikationseinrichtungen durch Drittpersonen. Der Kunde hält sämtliche Vertragsdaten wie PIN-Code sowie andere Codes und Passwörter geheim, insbesondere verpflichtet er sich, die Daten sicher zu verwahren und niemandem zugänglich zu machen. Er ist bei Missachtung dieser Schutzbestimmung für sämtliche daraus entstehenden Schäden haftbar. 4. Vertragsabschluss Der Vertrag zwischen dem Kunden und der maxXxum ag kommt formfrei durch die Inanspruchnahme der Dienstleistungen gem. Art. 4 Abs. 2 OR (Obligationenrecht) zustande. Leistungsinhalt und Umfang ergeben sich aus den vorliegenden AGB, bzw. aus allfälligen Individualvereinbarungen. 5. Preise Bei einer Insertion in Produkten der maxXxum ag und deren Vertragspartnern gelten die aktuellen Anzeigenpreise. Die Preise für sämtliche von der maxXxum ag und deren Vertragspartner zur Verfügung gestellten Dienstleistungen werden in der Werbung genannt. Bei Telefonie-Diensten werden die Preise vor Beginn der Vergebührung angesagt. Es gibt noch Billigtarife, die nicht angesagt werden müssen gemäss Art. 11a Abs. 1 PBV (Preisbekanntgabeverordnung). Bei SMS- und MMS-Leistungen wird der Kunde per SMS über den Preis informiert. Änderungen von Preisen und Rabatten der maxXxum ag werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Sollte der Kunde durch eine solche Änderung erheblich benachteiligt sein, ist er berechtigt, den Vertrag per Inkrafttreten der neuen Preise zu kündigen. Dieses Kündigungsrecht erlischt mit dem Inkrafttreten der neuen Preise. Die Änderung von Steuer- oder anderen massgeblichen Abgabesätzen (Tarifänderungen von Telefongesellschaften) berechtigt die maxXxum ag, ihre Tarife ohne Vorankündigung anzupassen. Der Kunde hat in diesem Fall kein Kündigungsrecht. 6. Zahlungsbedingungen Der Kunde verpflichtet sich zur Bezahlung des geschuldeten Betrages bis zu dem in der Rechnung genannten Fälligkeitsdatum. Die maxXxum ag ist bei geringfügigen Rechnungsbeträgen berechtigt, die Rechnungsstellung erst dann vorzunehmen, nachdem weitere Leistungen in Anspruch genommen wurden. Kommt der Kunde seiner Zahlungspflicht nicht innert der Zahlungsfrist nach, so gerät er mit Ablauf dieser Frist ohne Mahnung in Verzug und hat Verzugszinsen von 5 % p.a. zu bezahlen. Die maxXxum ag ist berechtigt, pro Mahnung mindestens CHF 10.- in Rechnung zu stellen. Bleibt die Zahlung bis zum Ablauf der Zahlungsfrist aus, ist die maxXxum ag und deren Vertragspartner berechtigt, sämtliche Dienstleistungen an den Kunden ohne weitere Mitteilung zu sperren oder einzustellen. Die maxXxum ag hat bei Vorliegen wichtiger Gründe (z.B. widerrechtlicher Gebrauch) das Recht, sämtliche oder einzelne Dienstleistungen einzustellen und die entsprechenden Verträge mit dem Kunden fristlos zu kündigen. Dies gilt insbesondere bei in hohem Masse steigenden Entgeltaufkommen, das die Annahme rechtfertigt, dass der Kunde die Entgelte nicht vertragsgemäss entrichten wird, sowie bei berechtigten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit und Zahlungswilligkeit des Kunden. Die maxXxum ag und deren Vertragspartner können in solchen Fällen statt zu kündigen die Dienstleistung sperren. Wird das Abonnement einem Kunden wegen Missbauchs vorzeitig gesperrt, so hat er keinen Anspruch auf Rückerstattung. 7. Verwendung der Inhalte Der Kunde darf die ihm zur Verfügung gestellten Inhalte und die ihm zur Nutzung freigegebenen Programme, Live-Dienste, Recorded-Services, Internet-Anwendungen, Flirt-, Kontakt- und Dating-Applikationen und alle anderen von maxXxum ag und deren Vertragspartner bereitgestellten Leistungen nur für eigene Zwecke gebrauchen. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte entgeltlich oder unentgeltlich ist nicht gestattet. 8. Immaterialgüterrecht / Urheberrecht / Datenschutz 8.1. Alle entsprechenden Immaterialgüterrechte stehen unwiderruflich der maxXxum ag oder dem Lizenzgeber, der der maxXxum ag die Verwendung gestattet hat, zu. Verletzt ein Kunde in diesem Zusammenhang Lizenzrechte Dritter und wird die maxXxum ag dafür in Anspruch genommen, hat der Kunde die maxXxum ag schadlos zu halten. Erlaubt im Sinne dieser AGB sind das Herunterladen, Speichern und Abspielen der unveränderten Programme zur eigenen Verwendung. Jede andere Nutzung, insbesondere die Weitergabe der Inhalte an Dritte, ist untersagt. Ebenso ist jede kommerzielle Nutzung des zur Verfügung gestellten Contents verboten. Eine Verletzung der vorstehenden Bestimmungen berechtigt die maxXxum ag und deren Vertragspartner zur ausserordentlichen Kündigung aller mit dem Kunden abgeschlossenen Verträge. Schadenersatzforderungen bleiben vorbehalten. 8.2. - das Kopieren von Inhalten auf zusätzliche
Datenträger und 9. Haftung und Gewährleistung 9.1. Der Kunde sichert zu, insbesondere bezüglich der ihm gegenüber eingeräumten Nutzungsrechte an Fachapplikationen, die von der maxXxum ag aufgestellten Nutzungsbedingungen gemäss geltenden Lizenzverträgen sowie diesen AGB, einzuhalten. 9.2. - den Wahrheitsgehalt der Anzeigen, die Inserentinnen und Inserenten, seien dies Privatpersonen und Firmen, oder anderen von maxXxum ag herausgegebenen Zeitschriften, Prospekten, Beilagen, Schriften, Internet und anderen Medien veröffentlichen, - alle über Links abrufbare Drittinformationen, - Schäden, die dem Kunden an seiner Hard- und/oder Software durch Programme der maxXxum ag oder deren Rechtegeber entstehen könnten. - Kunden bleiben absolut anonym. Das heisst, weder die Adresse, die Telefonnummer oder die E-Mail-Adresse der Kunden ist irgendwo ersichtlich. Für die Aussagen und Angaben in den Inseraten wird kein Haftung übernommen, weder vom Provider noch von der maxXxum ag. Die Inserentinnen und Inserenten sind freie, mündige Personen und sind keinerlei Verpflichtungen eingegangen. Weder die maxXxum ag noch Provider übernehmen irgendwelche Garantien für den erfolgreichen, persönlichen Kontakt. 9.3. • Datenschutzgesetz (DSG) Rechtswidrig sind insbesondere: • Gewaltdarstellungen (Art. 135
StGB) Solche Inhalte dürfen auch nicht Erwachsenen zugänglich gemacht werden, die einen verbotenen Inhalt von sich aus nachgefragt haben. Strikt verboten ist die Veröffentlichung von Fotos, Abbildungen, Bildfolgen, Illustrationen, Skizzen, Zeichnungen, Comics, Animationen, Trailern, Videos, Videoclips, Teasern, Texten, Anzeigen, Postern, Bannern, Links, SMS-Botschaften, MMS-Botschaften, E-Mail-Botschaften, Attachments sowie Darstellungen oder Texte, die auf sexuelle Handlungen mit Kindern oder mit Tieren, auf menschliche Ausscheidungen oder Gewalttätigkeiten hinweisen oder diese zeigen. Aufgrund der Beschränkungen, die der maxXxum ag durch das Datenschutzgesetz (DSG) und die Bundesverfassung (BV) auferlegt sind, kann die maxXxum ag keine Haftung dafür übernehmen, dass missbräuchlich handelnde Anbieter für verbotene Inhalte in den Publikationen der maxXxum ag werben. Sollte die maxXxum ag feststellen, dass gesetzwidrige Informationen zur Verfügung gestellt werden, so ist diese berechtigt, fehlbare Kunden von der weiteren Inanspruchnahme ihrer Dienstleistungen ohne Mitteilung auszuschliessen. Sollte die maxXxum ag feststellen, dass Inserentinnen oder Inserenten den Konsumenten gesetzeswidrige Inhalte anbieten oder zur Verfügung stellen, so ist die maxXxum ag berechtigt Strafanzeige zu erstatten und die für den Missbrauch Verantwortlichen von jeder weiteren Geschäftsverbindung auszuschliessen. In gleicher Weise wird die maxXxum ag handeln, wenn Inserentinnen oder Inserenten gegen die Bestimmungen zur Beachtung des Schutzalters verstossen. 10. Datenschutz 10.1. Datenspeicherung und Verwertung 10.2. Datenweitergabe an Dritte Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung und Verwertung seiner Daten vollumfänglich einverstanden. Der Kunde kann die Nutzung und Bearbeitung seiner Daten für Marketingzwecke jederzeit untersagen. Eine entsprechende Mitteilung ist unter Angabe der Kundennummer schriftlich an: maxXxum ag, Datenschutz, Neugasse 1, CH-6301 Zug zu richten. Erbringt die maxXxum ag zusammen mit Dritten oder über Dritte an Kunden im In- und/oder Ausland Leistungen, so ist sie berechtigt, alle ihr bekannten Kundendaten zur Verfügung zu stellen. Es wird darauf hingewiesen, dass im Ausland die Aufbewahrung, Bearbeitung und die Weitergabe von Personendaten anderen als in der Schweiz geltenden Gesetzen unterstehen kann. Die maxXxum ag kann Kundendaten an Behörden, Gerichten, sowie an Unternehmen, die mit der Schuldeintreibung oder der Kreditauskunft betraut sind übergeben, wenn die Übergabe zur Geltendmachung von Forderungen erfolgt. 11. Telefon- und Internetmissbrauch Der Kunde ist verpflichtet, bei der Inanspruchnahme von Leistungen der maxXxum ag und deren Vertragspartnern diese AGB, allfällige individualvertraglichen Abmachungen sowie die gesetzlichen Vorschriften einzuhalten. Insbesondere dürfen die Dienstleistungen nicht zur Planung oder Erfüllung von strafrechtlichen Tatbeständen missbraucht werden. Ein Weiterverkauf ist verboten. 12. Verrechnungsverbot Der Kunde hat kein Recht, von ihm geltend gemachte Schadenersatzansprüche (Umtriebe) mit offenen und fälligen Rechnungen der maxXxum ag oder deren Vertragsnehmer zu verrechnen. 13. Verzug Nach Ablauf der Zahlungsfrist werden der maxXxum ag Verzugszinsen in Höhe von 5 % p.a. geschuldet, ohne dass hierzu eine Mahnung erforderlich ist (Art. 104 OR). Ohne Widerspruch des Kunden gilt eine Rechnung 10 Tage nach Zusendung als angenommen. Wenn der Kunde mit der Zahlung in Verzug ist, kann die maxXxum ag den Zugang zu allen ihren Dienstleistungen sowie zu allen Diensten ihrer Vertragsnehmer unterbinden und/oder fristlos vom Vertrag zurücktreten. 14. Ausfall der Dienstleistungen Wird die Erbringung von Dienstleistungen der maxXxum ag oder deren Vertragsnehmer durch höhere Gewalt wie Unruhen, Naturkatastrophen und ähnliche Ereignisse oder durch den Ausfall von Drittdienstleistungen bzw. durch Ausfall der Hard- oder Software der maxXxum ag oder deren Vertragsnehmer gestört, beeinträchtigt, erschwert, verzögert oder verunmöglicht, ruht die Verpflichtung zur Leistungserbringung durch die maxXxum ag bzw. deren Vertragsnehmer. Der Ausfall berechtigt nicht zum Schadensersatz. 15. Kundendienst Die maxXxum ag unterhält unter der Telefonnummer: +41 41 555 45 00 und unter der E-Mail-Adresse: support(at)maxxxum.net montags – freitags in der Zeit von 9.00 - 17.00 Uhr einen Kundendienst für Rückfragen und Reklamationen. 16. Änderung von ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN Die maxXxum ag behält sich das Recht vor, die ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN jederzeit abzuändern. Änderungen werden dem Kunden in geeigneter Weise bekannt gegeben. 17. Gerichtsstand und anwendbares Recht Für Streitigkeiten, die sich aus dieser Rechtsbeziehung ergeben, sind ausschliesslich die ordentlichen Gerichte in Zug - unter dem Vorbehalt abweichender zwingender Gerichtsstände des Bundesrechts - zuständig. Auf dieses Rechtsverhältnis und die sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten ist ausschliesslich schweizerisches Recht, unter Ausschluss von Weiterverweisungen aufgrund des Internationalen Privatrechts, anwendbar.
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